Mehr Schienenkapazität in Europa: Ausschussabstimmung über Bericht “Metz”

Heute, Montag den 4. März 2024, wird der Transportausschuss des Europäischen Parlaments den Bericht für eine Verordnung über die Nutzung von Fahrwegkapazität der Eisenbahn im einheitlichen europäischen Eisenbahnraum abstimmen.

Die Verordnung ist Teil des im Juli 2023 veröffentlichten Pakets zur Ökologisierung des Güterverkehrs der Europäischen Kommission und zielt darauf ab, sowohl den Güter- als auch den Personenverkehr auf der Schiene zu steigern.

Das Europäische Parlament wird während der Plenarsitzung in Straßburg am 12. März in erster Lesung Stellung zu dem Bericht nehmen. Die Verhandlungen mit dem Rat werden voraussichtlich im nächsten Mandat beginnen.

Tilly Metz, Berichterstatterin und Mitglied des Transportausschusses, kommentiert:

„Eine Verlagerung des Verkehrs auf die Schiene ist essentiell, um den europäischen Transportsektor klimaneutral zu machen. Die neuen Vorschriften zur Schienenverkehrskapazität sind essentiell, um diesen Übergang zu erleichtern und eine optimalere Nutzung der Schienenwege zu gewährleisten.

Bahngleise sind überlastet, Züge unpünktlich und Umsteigeverbindungen werden regelmäßig verpasst. Vor allem grenzüberschreitendem Verkehr muss besser geregelt werden. Um den Schienenverkehr in Europa attraktiver zu gestalten, müssen Fahrgäste ihre Reise langfristig im Voraus planen und buchen können. Für Luxemburg, wo tausende Pendler:innen täglich die Grenzen übertreten, ist das von großer Bedeutung.

Die Europäische Kommission, Regulierungsstellen und die Europäische Eisenbahnagentur (ERA) sollten mehr Aufgaben der Bahninfrastrukturbetreiber übernehmen, um die Entwicklung, Umsetzung und Überwachung der Leistung letzterer zu unterstützen. ERA soll zudem bei der Koordinierung von Digitalisierungsbemühungen mitwirken und Hindernisse für netzübergreifende Eisenbahndienste ermitteln. 

Um die Kapazitäten zu optimieren und zu erhöhen, ist es unabkömmlich, dass die Mitgliedstaaten stabile, mehrjährige Finanzmittel für die Instandhaltung, die Erneuerung und den Ausbau der Schieneninfrastruktur bereitstellen.“