Misstrauensantrag: Tilly Metz geht mit von der Leyen ins Gericht

Am heutigen Donnerstag, den 9. Oktober, wird das Europäische Parlament erneut über einen Misstrauensantrag gegen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen abstimmen – zum zweiten Mal innerhalb von weniger als sechs Monaten. Angeführt wird der Antrag jeweils von den Fraktionen der Linken und der äußersten Rechten.

Auch Tilly Metz, Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion, steht Ursula von der Leyen äußerst kritisch gegenüber. Sie kommentiert:

„Zu einem Zeitpunkt, an dem Europa Führung zeigen und angesichts globaler Herausforderungen entschlossen handeln muss, braucht es eine starke Kommissionspräsidentin, die den Grünen Deal vorantreibt und die proeuropäische Mehrheit, die sie ins Amt gewählt hat, priorisiert – statt auf eine Koalition mit der extremen Rechten zu setzen. Eine solche Allianz untergräbt nicht nur sie selbst und die EU-Institutionen, sondern auch den dringend notwendigen Fortschritt hin zu einer sozial gerechten ökologischen Transformation und zur Erreichung unserer Klimaziele.“

Bei der Abstimmung des Antrages der Linken wird sie sich enthalten. Sie erklärt diese Entscheidung:

„Die Argumente für den Misstrauensantrag sind durchaus stichhaltig. Frau von der Leyen liefert in ihrem zweiten Mandat weder inhaltlich noch verfahrenstechnisch überzeugende Arbeit. In der aktuellen geopolitischen Lage wäre eine solche Destabilisierung, die zum Fall der gesamten EU-Kommission und Chaos führen würde. Noch schlimmer als eine schwache Führungsfigur wäre ein Europa ohne eine Kommission. Stattdessen werde ich gemeinsam mit meiner Fraktion Druck machen und ihr genau auf die Finger schauen.“