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An diesem Mittwochabend, 6. November 2024, wird Olivér Várhelyi, der von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen als Kommissar für Gesundheit und Tierschutz nominiert wurde, ab 18:30 Uhr einer Fragerunde mit dem Europäischen Parlament gegenüberstehen. Frau Metz wird zu Beginn sprechen.
Im Jahr 2019 wurde Várhelyi vom ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán zum Europäischen Kommissar Ungarns in der von der Leyen-Kommission ernannt und mit dem Ressort Europäische Nachbarschaft und Erweiterung betraut. Várhelyi erhielt damals nicht zwei Drittel der Stimmen und muss sich daher einer zusätzlichen Runde schriftlicher Fragen von MdEPs stellen. Ähnliches kann dieses Mal erwartet werden.
Für Tilly Metz, Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion, ist sein Ressort deckungsgleich mit ihren Prioritätsthemen als europäische Abgeordnete. Sie kommentiert im Vorfeld der Anhörung wie folgt:
„Dieser Tag begann katastrophal mit düsteren Neuigkeiten aus den USA und endet mit der Anhörung des Victor Orbàns nahestehenden Olivér Varhélyis, der die nächsten fünf Jahre die EU-Agenda für Gesundheit und Tierschutz maßgeblich beeinflussen könnte.
In diesen schwierigen Zeiten, in der die Weltgemeinschaft enorm auf die Probe gestellt wird, ist das letzte was wir brauchen eine zweite Legislaturperiode eines EU-Kommissars, dem europäische Werte nicht der Rede wert und für den Begriffe wie Solidarität, Transparenz und Zusammenarbeit eher Fremdwörter sind.
Was Europa jetzt braucht ist Zusammenhalt. Mehr Europa, anstatt weniger. Und im Bereich der Gesundheit sollten die Interessen und Bedürfnisse der Patientinnen und Patienten an erster Stelle stehen und nicht etwa die der großen Pharmaunternehmen. In Sachen Tierschutz ist die öffentlich Meinung ganz klar: die EU muss endlich mehr unternehmen, um unnötigem Leid ein Ende zu setzen. Einem Mann diese Aufgaben zuzumuten, dem diese wichtige Themen ziemlich kalt lassen, ist schlicht und einfach unverantwortlich.
