Brüssel, den 18. Mai 2021

Pressemitteilung

Israel-Palästina-Konflikt: Europäische Einheit zur Deeskalation dringend benötigt

Die EU-Außenminister treffen sich heute Nachmittag, um über das jüngste Aufflammen der Gewalt zwischen Israelis und PalästinenserInnen zu beraten. Die Europäische Union hat es über lange Zeit nicht geschafft, eine gemeinsame Position zu dem Konflikt im Nahen Osten zu finden. Ob dies nun heute geschehen wird, ist unklar.

Das Europäische Parlament wird heute aus diesem Anlass außerdem über die EU-Strategie gegenüber Israel und Palästina debattieren.

Tilly Metz, grüne Europaabgeordnete, kommentiert:

„Ich bin äußerst besorgt über die schwere Eskalation der Gewalt in Israel und Palästina in den letzten Tagen. Die Zahl der zivilen Opfer, darunter auch Kinder, ist völlig inakzeptabel. Ich rufe die EU auf, gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft alle Bemühungen zu unterstützen, die zur Deeskalation der Situation beitragen und diese Spirale der Gewalt beenden, bevor noch mehr Menschenleben verloren gehen.

Die Besetzung des Westjordanlandes und Ostjerusalems sowie die Blockade gegen den Gazastreifen müssen aufhören. Eine Lösung des Konflikts kann nur gefunden werden, wenn alle Parteien das Völkerrecht, die UN-Resolutionen und das Recht auf friedliche Koexistenz im Rahmen einer Zwei-Staaten-Lösung respektieren. Sowohl Israelis als auch PalästinenserInnen haben das Recht auf Freiheit, Entwicklung und Sicherheit innerhalb sicherer und anerkannter Grenzen.“

Zum Hintergrund: 

Eine Auseinandersetzung zwischen israelischen PolizistInnen mit PalästinenserInnen am 13. April, hat zu den schlimmsten Gewalttätigkeiten zwischen den beiden Gruppen seit Jahren geführt. Es war eines von mehreren Ereignissen, die nun weniger als einen Monat später zum plötzlichen Wiederaufflammen des Krieges zwischen Israel und der Hamas, der militanten Gruppe, die den Gazastreifen beherrscht, und zum Ausbruch von Unruhen zwischen AraberInnen und JüdInnen in Israel selbst führten.

Unter dem Konflikt leidet insbesondere die Zivilbevölkerung. Zu diesem Zeitpunkt sind nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Gaza mindestens 212 Menschen, darunter fast 100 Frauen und Kinder, getötet worden. In Israel laut medizinischem Dienst 10 Menschen, darunter zwei Kinder.